„Drei Jahre des Anschlags der PiS auf das Justizwesen” – Gespräch mit Ewa Siedlecka

 

Das Gespräch wird simultan ins Deutsche übersetzt.

Eintritt frei, wir bitten um Anmeldung unter kontakt@mitte21.org

 

Herzliche Einladung zur Diskussion und dem Versuch einer Zusammenfassung nach über drei Jahren des Kampfes der polnischen Regierungspartei PiS gegen die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wie mit den Institutionen der EU.

Unser Gast wird Ewa Siedlecka sein, Autorin des kürzlich erschienenen Buchs „Die Richter reden. Der Anschlag der PiS auf die Justiz“. Wir möchten dabei folgende Themen behandeln:

• Verfassungsgerichtshof: Potemkinsches Dorf oder ein Problem für die Zukunft? Konnte man dessen Übernahme verhindern
• Höchstgericht, Landesrichterrat und Kreisgerichte – sind die Reformen der PiS umkehrbar, und zu welchem Preis?
• Warum kritisieren die Politiker – nicht nur der PiS – seit Jahren das Justizwesen? Worin unterscheiden sich die PiS-Gesetze von den der Vorgänger?
• Handelt die EU zu vorsichtig, ausgleichend und zu spät bei Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie?
• Wie kann die Regierungsmacht die ihr unterliegende Justiz benutzen – nicht nur in Polen?

Ewa Siedlecka – Journalistin, 1989–2017 Autorin bei „Gazeta Wyborcza“, seit 2017 bei Wochenzeitung „Polityka“. Gewinnerin des Dariusz-Fikus-Preises (2011). In Ihrem Fokus stehen Themen wie Justizwesen, Verfassungsrecht, Bürgergesellschaft, Menschenrechte, Behindertenrechte, Tierrechte.